Aufzeichnung der Podiumsdiskussion zum Thema Zivilklausel

Die Studierendenvertretung (Arbeitskreis Zivilklausel) lud am Montag, dem 29.04., zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Zivilklauseln an deutschen Universitäten – Einschränkung oder Bereicherung der Freiheit von Forschung und Lehre“. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurde über das Für und Wider einer Zivilklausel debattiert.

Neben interessierten Studierenden verschiedener Fakultäten und Hochschulen, folgten auch mehrere wissenschaftliche Mitarbeiter und Professoren der Einladung und konnten einer spannenden Diskussion beiwohnen. Unter den Diskutanten waren Vertreter aus Politik, wie Nicole Gohlke, MdB der Partei „Die Linke“, und Arian Kriesch, Mitglied des Präsidiums der FDP Bayern und der JuLis, sowie Joachim Hornegger, Vizepräsident für Forschung der FAU und Ralf Streibl vom Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF), welcher in Bremen bereits Erfahrungen mit einer bestehenden Zivilklausel sammeln konnte.

Während der gut neunzigminütigen Veranstaltung wurden dabei verschiedene Aspekte einer Zivilklausel diskutiert, kritisch betrachtet wurde die mit einer Zivilklausel potentiell einhergehende Beschränkung der Forschungsspektren. Die Meinung darüber, inwieweit eine solche Klausel als Einschränkung zu verstehen ist, war dabei sehr differenziert. Als sehr kritisch wurde hier die mögliche Einschränkung von Drittmittelverträgen und Industriekooperationen gesehen. Dem entgegen stand die Meinung, dass die Universitäten durch bessere Austattung generell unabhängiger von eben solchen Verträgen sein sollten.

Neben den rechtlichen und wirtschaftlichen Aspekten wurde das generelle Selbstverständnis einer Universität mit Zivilklausel debattiert. Nach Meinung einiger Diskutanten ist eine Zivilklausel allein nicht sinnvoll. Vielmehr muss die Existenz und die Bedeutung der Klausel verinnerlicht werden und die Zivilklausel so „gelebt werden“. Dies muss durch eine lebendige Diskussionskultur an der Universität geschehen. Dem entgegen stand die Meinung, die persönliche moralisch-ethische Entscheidung dem Einzelnen persönlich zu überlassen, nicht diese nicht von oben aufzuoktroyieren.

Ein weiterer wichtiger Punkt, der nach Ansicht der Diskutanten in der Debatte um Zivilklauseln meist unter den Tisch fällt, ist die Lehre. Neben gelebter Diskussionskultur über die gesellschaftliche Verantwortung in der Forschung, muss die kritische Auseinandersetzung mit solchen Themen auch in der Lehre ein Thema sein. Die Bedeutung der gelebten Diskussionskultur war einheitlich vertreten, allerdings gab es auch Kritik an dem Vorschlag dies im Rahmen der Zivilklauseldebatte zu tun. Vielmehr sollten offenere Studienordnungen es den Studierenden selbst ermöglichen „über den Tellerand zu blicken“.

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Bernhard Heinloth

Bernhard Heinloth

Ich war seit dem dritten Semester in der FSI Informatik, war in der Fachschaftsvertretung der technischen Fakultät, Konvent und Mitglied des Sprecherrats. Außerdem war ich unter anderem Vertreter im ZGS, der KoRa und im Referat für IT für den StuveBlog verantwortlich. Mein Studium ist seit Sommer 2014 zu Ende - sofern es allerdings noch Fragen (z.B. über Entscheidungen während meiner Amtszeit) gibt, erreicht ihr mich am besten per Mail: bernhard@heinloth.net.

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