Besuch des bay. Staatsministers Heubisch in Nürnberg

Am 26. April lud der Minister für Wissenschaft, Forschung und Kunst bayrische Studierendenvertretungen in das Neue Museum in Nürnberg ein. Er wollte über den Bologna Prozess und Studentische Mitbestimmung sprechen. Ergänzt wurden diese Themen dann um die Verfasste Studierendenschaft und Studiengebühren. Natürlich war auch der Sprecherrat der Uni Erlangen-Nürnberg vertreten. Bei Interesse gibt’s hier den ausführlichen Bericht…

Bologna
Die Berichte der anderen Hochschulen zeigten, dass die Überarbeitung des Bologna Prozesses langsam an allen Universitäten und Fachhochschulen anläuft. Leider gibt es auch dort – wie bei uns – noch viele reformscheue Professoren, was die Arbeit der Studierendenvertretungen enorm erschwert. Neben der sozialen Dimension des neuen Systems wurde über die Flexibilisierung der Regelstudienzeit und die Rahmenstrukturvorgaben der KMK diskutiert. Auf meine Frage, ob er sich die Überarbeitung auch wieder kostenneutral vorstellt, reagierte Heubisch leicht gereizt. Angeblich sei die finanzielle Ausstattung der Hochschulen nicht so schlecht wie die Hochschulleitungen immer behaupten – damit landeten wir automatisch beim Thema Studiengebühren.

Studiengebühren
Für Bayern schlägt Heubisch vor, „jeden Euro, der durch Studienbeiträge eingenommen wird, durch einen Euro aus staatlichen Mitteln zu ergänzen.“ Wie er sich diese Kopplung zusätzlicher Mittel an die Höhe der Studiengebühren vorstellt, wollten wir natürlich genauer wissen. Gezeigt hat sich, dass die Finanzierung noch recht unklar ist, aber wohl aus einer Neuverschuldung hervorgehen soll. Natürlich protestierten wir gegen diese Kopplung, die nichts anderes darstellt, als den Versuch die 500€ Studiengebühren in Bayern zu zementieren. „Wenn eine Hochschule so gut finanziell ausgestattet ist, dass sie die Studiengebühren senken könnte, sehe ich auch nicht warum sie zusätzliches Geld vom Staat bekommen sollte.“, so Heubisch. Nachdem wir ihn aufgeklärt haben, dass Studiengebühren zweckgebunden sind oder eher sein sollten und die Hochschulen dringend zusätzliche Mittel benötigen, die die Grundausstattung garantieren (welche nicht aus Studiengebühren finanziert werden darf!), schien er zumindest über dieses Argument nachzudenken. Man will gespannt sein was passiert. Fest steht jedenfalls, dass sich die Studierendenvertretungen vehement gegen diese Kopplung wehren.

Mitbestimmung
Hier ging es vor allem um die Arbeitsgruppe, die vom Ministerium eingesetzt wurde (wir haben hier berichtet!). Es wurde verdeutlicht, dass eine gestärkte Studentische Mitbestimmung ein Gewinn für Studierende und Hochschulen wäre. Ob das nun den Mut des Ministers erhöht hat bleibt allerdings fraglich.

Verfasste Studierendenschaft
Mit der Arbeitsgruppe des Ministeriums sind wir auch schon beim letzten Thema – der Verfassten Studierendenschaft. Auch hier wurde unterstrichen, dass wir viel Hoffnung in die Arbeitsgruppe setzen und noch immer hoffen, dass wir endlich als verantwortungsvoller Partner akzeptiert werden. Die konstruktive Zusammenarbeit rund um den Bologna Prozess sollte das Vertrauen doch noch einmal gestärkt haben.

Nachfragen sind jeder Zeit willkommen und können gerne hier gestellt oder an den Sprecherrat gesendet werden.

Veröffentlicht am in Hochschulpolitik, Sprecherrat, Studiengebühren | Schreib einen Kommentar

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