1. Sitzung des Zentralen Gebührengremiums im SS08 (01.07.2008)

Heute fand von 9.00 bis 14.00 die erste Sitzung des Zentralen Gebührengremiums im SS08. Erstmals war diesmal unser „neuer“ Studiengebührenkoordinator Dr. Michael Münter mit von der Partie. In einem Treffen mit ihm hatten wir im Vorfeld moniert, dass die Sitzungen bisher immer reichlich chaotisch abliefen. Er sagte zu, sich zusammen mit Herrn König, der die Gebühren haushaltstechnisch verwaltet, dem Problem anzunehmen und wir wurden nicht enttäuscht.

Die Unterlagen kamen diesmal bereits eine Woche vor der Sitzung und waren sinnvoll gegliedert und nach einem recht durchdaten System durchnummeriert. So weit so gut. Aber wird das auch die erhoffte Ordnung in den Sitzungsverlauf bringen?

Mit leichter Verspätung begann die Sitzung unter Leitung von Frau Prof. Haberer kurz nach 9, einige der Professorenvertreter tröpfelten noch innerhalb der nächsten halben Stunde herein. Zunächst wurde die Beschlussfähigkeit festgestellt, die Tagesordnung und das Protokoll der letzten Sitzung genehmigt und Herr Münter erläuterte wie die Tischvorlagen in die bestehenden Unterlagen einzuordnen sind.

Und tatsächlich lief auch die restliche Sitzung diesmal deutlich geordneter ab. Als nächstes gingen wir einige Infodokumente durch, u.a. die Beschlüsse der Hochschulleitung. Dabei war uns negativ aufgefallen, dass die HSL die Einrichtung von Telefon- und Datenanschlüssen sowie WLAN aus Studiengebühren in der Neuanmietung Stintzingstraße genehmigt hatte, ohne dass das Gremium dazu gefragt worden war. Weiter ging es dann mit den Rechenschaftsberichten zu den im vergangen Semester genehmigten Anträgen, wo noch vereinzelt Nachfragebedarf zu Tage trat.

Dann kamen wir zu den Neuanträgen, wobei zunächst die zahlreichen Fortsetzungsanträge durchgegangen wurden. Zwangsläufig wurden diese allesamt genehmigt, bis auf den Takelmeister ;). An einigen Stellen wurden Erhöhungen der Beträge nicht genehmigt, u.a. beim Technischen Dienst ATD, der die Betreuung der Beamer und anderer technischer Ausstattung in allen zentralen Hörsälen komplett aus Studiengebühren finanzieren will. Dabei haben wir, die Studentenvertreter, darauf gedrängt, dass hier höchstens eine Teilfinanzierung (wie bisher) in Frage kommt. Auch soll der Wachdienst, der durch die längeren Bibliotheksöffnungszeiten nötig geworden ist, künftig aus Universitätsmitteln finanziert werden, Sicherheit ist schließlich eine hoheitliche Aufgabe.

Mit den Neuanträgen sind wir auch schon fast durch gekommen. Hier wurde soweit alles abgelehnt, bis auf die Anschaffung von elektronischen Medien (u.a. DIN-Normen, Zeitschriftenarchiv JSTOR), wobei hier die Entscheidung über die Höhe des bewilligten Betrags dafür vertagt wurde. Ein Grund dafür ist, dass die Anstrengungen vom Leiter der UB, Herrn Dr. Könnecke, Mittel aus anderen Quellen zu bekommen unserer Ansicht nach nach wie vor unzureichend sind. Diesmal bestehen also erstmals reale Chancen, dass Geld übrig bleiben könnte.

Die 2. Sitzung ist dann kommende Woche (8.7.) und da wird es dann auch darum gehen, eine Grundsatzentscheidung zu treffen, wie man künftig mit aus Studiengebühren geschaffenen Stellen umgehen soll. Ende März 2009 laufen die ersten befristeten Verträge aus und gesetzlich ist es nicht ohne weiteres möglich die gleiche Person wieder befristet einzustellen. Dazu kommt natürlich auch die Problematik, dass man den Leuten eigentlich eine Perspektive bilden will, ein befristeter Vertrag ist doch sehr unbefriedigend und man hat auch Schwierigkeiten für befristete Stellen qualifiziertes Personal zu finden.

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