33. fzs-MV in München

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Vom 28. Februar bis 02. März fand in München eine Mitgliederversammlung des fzs in München statt. Dabei waren Denis Göttner, Philipp Schrögel, Sebastian Kruck und ich. Der fzs ist der bundesweite Dachverband der deutschen Studierendenschaften – und somit ihre zentrale Interessenvertretung. Bei zwei jährlichen Mitgliederversammlungen treffen sich die Studierendenvertretungen der deutschen Hochschulen und beraten um Vereinsorganisatorisches zu regeln (Haushalt, Wahlen in Fachausschüsse) und ihre inhaltliche Arbeit zu planen. Außerdem sollte bei dieser Sitzung der Reformprozess des fzs endlich abgeschlossen werden, so dass der Fokus zukünftig wieder stärker auf inhaltliche Arbeit gelegt werden kann.

Gemessen an diesen Zielen war die MV leider nicht sehr erfolgreich. Zwar konnten die Berichte des 4-köpfigen Vorstands entgegengenommen werden, die notwendigen Wahlen für die Gremien und Ausschüsse durchgeführt werden und unter größtem Zeitdruck ganz am Ende auch der Haushalt verabschiedet werden – jedoch gelang es nicht auch nur einen einzigen inhaltlichen Antrag zu behandeln. Stattdessen lieferte man sich ein langes und ausgedehntes Rede- und Antragsduell um die Neuausrichtung und Reformierung des Verbandes. Allein zu einem einzigen Unterpunkt eines Unterpunkts der Tagesordnung (es ging um ein Papier dass die grundsätzlichen Ziele des fzs festhalten soll) gingen über 60 Änderungsanträge ein, deren Beratung und Abarbeitung nach über 7h schließlich vertagt wurde.

Als wesentliche Ergebnisse sind eigentlich lediglich nur festzuhalten, dass man eine Erhöhung des Mitgliedsbeitrags abgelehnt hat und dass es weiterhin eine seehr moderate Stimmstaffelung gibt. Während wir uns beim Mitgliedsbeitrag enthielten – weil diesen nur die verfassten Nord-Asten zahlen müssen (als bayerische Studi-Vertretung haben wir ja nur sehr begrenzte Finanzmittel und keine Finanzautonomie) haben wir die Beibehaltung der Stimmstaffelung ausdrücklich unterstützt. So haben Hochschulen bis 10.000 Studis weiterhin 2 Stimmen, Hochschulen zwischen 10.001 und 30.000 Studis 3 Stimmen und noch größere Universitäten (Münster, Köln, LMU München, …) 4 Stimmen.

Komplizierend erwies sich auch eine Regelung der Geschäftsordnung – nämlich das Instrument des Frauenplenums. Nach GO des fzs reicht eine einzige Frau um ein sogenanntes Frauenplenum einzuberufen. Das passierte zum ersten Mal am Freitag nacht um 2355 (5 Minuten vor Ende des 2fach verlängerten Sitzungstags). Die Folge war, dass am folgenden Morgen nicht im Plenum diskutiert werden konnte und sich Frauen und Männer (gab gleichzeitig ein Männerplenum dass sich darüber Gedanken machen sollte was sie als Männer falsch gemacht haben, so dass die “diskriminierten” Frauen sich diskriminiert fühlen) getrennt 3h lang (!) über Diskriminierungsfragen diskutierten. Der Großteil der Delegierten (inkl. 2/3 der anwesenden 70 Frauen) ignorierte dies – konnte aber natürlich nicht einfach weiterarbeiten. Das Frauenplenum fasste übrigens den Entschluss, die Redezeitbegrenzung (von 90 Sekunden) zu streichen – was der inhaltlichen Dichte der Redebeiträge nicht unbedingt gut tat. Das zweite Frauenplenum (ebenfalls am Samstag) dauerte zum Glück nicht ganz so lange.

Da wir aus diesen Gründen nur einen kleinen Teil der Tagesordnung abarbeiten konnten – aber viele satzungsändernde Anträge zwangsläufig von einer MV beschlossen werden müssen wird es Mitte Mai eine außerordentliche MV in Potsdam geben.

Es ist sehr zu bedauern, dass der fzs, der an sich eine wichtige Einrichtung ist, die z.B. auch bei der letzten Erhöhung der BAFÖG-Sätze keine unwichtige Rolle gespielt hat, nun auch weiterhin, in den Medien, wohl eher durch seine chaotische innere Verfassung als durch seine inhaltliche Arbeit in Erscheinung treten wird.

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